CARE - Citizen Assemblies for Renewing Engagement

In 2016 hat die gGmbH sich erstmals mit dem Konzept der Citizen Assembly beschäftigt. Eine Citizen Assembly ist ein  demokratisches Instrument, bei dem sich zufällig ausgewählte normale Bürger/innen (im Gegensatz zu Interessenvertretern oder Experten) zusammenfinden, um strukturiert ein bestimmtes politisches Thema zu diskutieren. 2016 haben wir erste Kontakte mit der Universität Liverpool aufgenommen und begonnen ein Projekt zu planen, bei dem solche Citizen Assemblies in verschiedenen Ländern der EU durchgeführt werden, wobei die gGmbH solche Citizen Assemblies in Deutschland durchführen wird. Hiermit arbeiten wir an den in §1 Nr. 1 a) und b) Gesellschaftsvertrag genannten Zwecken der Förderung der Bildung und der Förderung des demokratischen Staatswesens.

In Kooperation mit der Universität Liverpool, der Asociatia Efectul Fluture, der de-clic Initiative in Rumänien sowie mit European Alternatives in Italien und mit DemNet aus Ungarn haben wir zeitgleich Bürgerversammlungen organisiert. Eine Bürgerversammlung ist ein demokratisches Instrument, bei dem sich zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger zusammenfinden, um strukturiert über eine bestimmte politische Problemstellung zu diskutieren und über die Ergebnisse dann politischen Entscheidungsträgern zu berichten. Oft haben Bürgerversammlungen beratenden Charakter.

Die von uns geplanten Bürgerversammlungen fanden an zwei Wochenenden in Berlin statt (26. Mai und 16. Juni 2018). Wir haben rund 30 zufällig ausgewählte und nach Alter, Geschlecht und Herkunft repräsentativ verteilte Personen nach Berlin eingeladen. Sie diskutierten über die Beteiligungsmöglichkeiten von Bürgerinnen und Bürgern in der EU. Begleitet durch ein Team von Moderatoren ermittelten die Beteiligten ihre Prioritäten für eine von mehreren Arten der Bürgerbeteiligung und diskutierten deren Vor- und Nachteile. Ein Highlight war
hier am zweiten Wochenende sicher, dass die Ergebnisse aus den anderen Ländern vorgestellt und diskutiert wurden. Die Gemeinsamkeiten über Ländergrenzen hinweg waren erstaunlich hoch.  
Die Bürgerversammlungen wurden durch ein digitales Diskussionsforum ergänzt, in dem grenzüberschreitend in verschiedenen Sprachen diskutiert werden kann. Mehr als 5.000 Personen aus verschiedenen Ländern Europas haben sich an den dort stattfindenden Debatten zur Demokratie beteiligt.

Im Dezember haben wir dann zusammen mit der Universität von Liverpool zur Auswertungskonferenz nach Liverpool eingeladen. Es nahmen Vertreterinnen und Vertreter der Europäischen Kommission, aus dem Europaparlament, von den beteiligten Organisationen sowie ausgewählte Bürgerinnen und Bürgern aus EUStaaten teil